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Sanierung und Rekultivierung der
ehemaligen Mülldeponien des Kreises Mansfelder-Land

Veranlassung für die Deponiesanierung - Rechtsgrundlagen

Die ehemalige Kreismülldeponien Hettstedt und Unterrißdorf wurden entsprechend den zum Sanierungszeitpunkt geltenen gesetzlichen Vorschriften saniert und rekultiviert. Einschlägig waren hierfür u. a. folgende Rechtsnormen:

 

  • Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

  • Deponieverordnung - DepV

  • Abfallablagerungsverordnung

  • TA Siedlungsabfall

 

Während § 36 KrW/AbfG vorschrieb, dass der Inhaber einer Deponie das Deponiegelände auf eigene Kosten zu rekultivieren hat, bestimmt § 12 DepV i.V.m. den damals geltenden AbfAblV und TA Siedlungsabfall, dass auf Deponien der Klasse II (Hausmülldeponien) ein Oberflächenabdichtsystem
aufzubringen ist.

 

Anhang 1 Nr. 2 DepV gibt den Regelaufbau eines Oberflächenabdichtsystems vor. Anhang 1 Nr. 2 DepV gestattet jedoch auch Abweichungen von diesem Regelaufbau, wenn das aufzubringende Oberflächenabdichtsystem aus gleichwertigen Systemkomponenten oder aus einer gleichwertigen Kombination von System-
komponenten besteht.

 

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 14. Juni 2017 12:33